Was ist nur aus der SPD geworden?
Y. hat die Partei durch ihre geplante Zusammenarbeit mit der Linken so weit zerlegt dass die Sozis bei den Neuwahlen ein absolutes Debakel erleben werden.
Aber das passiert wenn man die Bürger und Genossen für blöd verkauft und seine Versprechen und Wahlaussagen aus Erfolgsgeilheit bricht.
Und sicher wird nicht jedes Wahlversprechen eingehalten, aber in diesem Fall wurden die SPD-Wähler übelst getäuscht und belogen, und zwar in einer Grundsatzentscheidung.
Wenn man sich die Mehrheitsverhältisse in Bund und Ländern anschaut wird sich die SPD über kurz oder lang den Linken gegenüber öffnen müssen um regieren zu können. Aber das muss dann auch grundsätzlich und offen diskutiert und entschieden werden, ich möchte als Wähler doch wissen wo ich dran bin. Und zwar vor der Wahl.
Und genau das halte ich für ausgemachten Unsinn. Übel getäuscht würde ich bei Worten wie "De Rende isch sischä!", nicht aber bei der formalen (!) Umsetzung des Wählerwillens bzw. des Wahlergebnisses, schließlich lässt sich der klare Wählerwille in Hessen ja angeblich nicht ablesen, denn um nichts anderes handelt es sich bei Koalitionen. Wobei: Es gibt ja Stimmen, die von "strukturellen" Mehrheiten reden, die stehen in Hessen eher "links" also rot-rot-grün, wobei der rechte Kreis der SPD ja vielleicht doch lieber mit der FDP ... ? Yps hat nach der Macht gegriffen, wie schon viele andere, und selbst Sachsen-Anhalt hat das gleiche Projekt, allerdings mit PDS pur (!) überlebt. Ich finde diesen Beißreflex nur lächerlich, ob vor der Wahl, nach der Wahl oder in der Wahl.
Übrigens Grundsatzentscheidung: Grüße nach Hamburg an die Grünen.
Die jetzige Situation haben, meine Meinung diesbezüglich wird bei weiterem Studium der Internet-Welt, bestärkt, die drei Chaoten zu verantworten; Frau Everts musste wohl gestern noch zurückrudern, hatte wohl doch auf dem Parteitag 25 Minuten Gelegenheit, mit Yps zu sprechen, um danach ihrem "Ja" zu bleiben, die ganze PK konnte ich leider nicht sehen.
Zur Frage des politischen Gewissens: http://www.weissgarnix.de/?p=672#more-672. Den Eröffnungsbeitrag vermag ich aber nur bis Mitte 3. Absatz zu teilen. Interessant in diesem Zusammenhang: Frau Everts hat den Kriterienkatalog für die Linke mit ausgearbeitet - in der Hoffnung, die Linke würde ihn ablehnen. Das ist erstens falsch, zweitens von wenig Gewissen geprägt und drittens hochgradig naiv, denn mit einem Erfolg hätte die Linke ein wenig an der Macht schnuppern dürfen - und da wollen sie alle hin, siehe oben.
Naja, aber genau so wie der bekannte Spruch mit der Rente hieß es vorher auch immer "nicht mit den Linken". Und ich stimme zu, wenn ich eine Partei wähle, würde ich auch gerne vorher wissen, mit wem sie koalieren will, da falls mir das nicht passt, ich lieber eine andere wählen würde. Was diese Personen angeht, die sich plötzlich dagegen gestellt haben: Das hätte man wesentlich vernünftiger machen können, im Sinne der Partei machen müssen! In dem Moment in dem Metzger ihre Bedenken äußerte, da hätten sie mit einstimmen sollen, dann wäre die ganze Sache mit einem Wisch erledigt worden und nicht Stückchenweise, was jetzt sicherlich noch viel mehr Schaden anrichtet.
Meiner Meinung nach dürfte Ypsilanti sich vorerst politisch erledigt haben, sicherlich ist sie jetzt immer die, die ihre eigenen Leute nicht im griff hat. Zumindest würden ihre Gegner immer darauf verweisen und werden damit sicher bei vielen Wählern auch punkten können.
Bei Neuwahlen denke ich könnte Koch problemlos wieder antreten. Seinen Populismus haben die meisten dank Ypsilanti doch schon wieder vergessen. Absolute Mehrheit wirds sicher nicht geben, aber zu einer Koalition dürfte es sicherlich reichen. Wenn man mal bedenkt, dass der politisch schon als mausetot galt, könnte das ein unglaubliches comeback werden.
Im nachhinein könnte man sogar vielleicht sagen, Ypsilanti hat zu viel riskiert - oder zu wenig! Nimmt man mal an sie hätte nach der Wahl gesagt "Okay, Koalition mit Grünen und Linken", hätte man die Linken mit hereingezogen, d. h. sie wären mit verantwortlich, womit man ihnen weniger populistischen Spielraum lässt. Die Wahl wäre zumindest sicher gewesen. Klar hätten Opposition und Presse ohne Ende geschimpft, doch nach vier Jahren hätte man vielleicht eingesehen, dass es vielleicht doch geht.
Auch für die Bundes-SPD hätte das wahrscheinlich erst einen ordentlichen Rückschlag in den Umfragen gegeben (den es ja eh gab), doch die Sache wäre relativ schnell über die Bühne gegangen und Wähler vergessen gerne schnell, die Bundestagswahl wäre deswegen nicht verloren gegangen.
Zumindest hätte es nicht schlimmer werden können als jetzt.